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BGH Urteil

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Re: BGH Urteil
« Antwort #2775 am: 29 Januar 2025, 09:21:52 »
Hi ATZI, bitte Anbieternamen entfernen. Du bist lang genug dabei, sodass bei dir kein Welpenschutz mehr greift 😄

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Offline Olli

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  • 7.512
Re: BGH Urteil
« Antwort #2776 am: 29 Januar 2025, 09:38:03 »
Ach, was ist das schön ...

Neben Job und Nebenjob habe ich die letzten Wochen recherchiert ... im Internet gesucht, telefoniert, EMail geschrieben, dokumentiert ... habe mich von einem Ast zum nächsten gahangelt. Nach der Planungssitzung gestern gehen die Recherchen zwar weiter, doch mit weniger Druck. Da bleibt wieder genug Zeit, Anbieternamen aus Beiträgen zu entfernen.
Sorgt Euch doch nicht so um mich ... ich kann Langeweile aushalten!

:)
Gute 24 h
Olaf


(Da ich kein Jurist bin, darf ich auch keine Rechtsberatung machen oder Handlungsanweisungen geben.
Ich gebe hier lediglich unverbindlich meine Meinung und Erfahrungen wieder.)
Hier geht es zum Samstagsmeeting_ https://us02web.zoom.us/j/87305340826?pwd=UnFyMlB6bkwyTHU3NGVISWFGNSs2

Re: BGH Urteil
« Antwort #2777 am: 29 Januar 2025, 12:54:58 »
Ist Zocker zurück? Frage für einen Freund 😁

Re: BGH Urteil
« Antwort #2778 am: 29 Januar 2025, 13:16:53 »
Ach herrje, ja - ich war hier 2019 mal aktiv als es noch um PP Rückforderungen von 12 Monaten ging. Und dachte jetzt, ich poste einfach mal etwas.

Sorry für das Nennen der Anbieter und Danke fürs Ändern.

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Offline Olli

  • *****
  • 7.512
Re: BGH Urteil
« Antwort #2779 am: 29 Januar 2025, 13:51:48 »
Zitat
Frage für einen Freund 😁

Na, wenn Du es so nötig hast ... ich bin Dir gerne ein Freund ... :)
Gute 24 h
Olaf


(Da ich kein Jurist bin, darf ich auch keine Rechtsberatung machen oder Handlungsanweisungen geben.
Ich gebe hier lediglich unverbindlich meine Meinung und Erfahrungen wieder.)
Hier geht es zum Samstagsmeeting_ https://us02web.zoom.us/j/87305340826?pwd=UnFyMlB6bkwyTHU3NGVISWFGNSs2

Re: BGH Urteil
« Antwort #2780 am: 29 Januar 2025, 19:50:12 »
👍😁😁



Re: BGH Urteil
« Antwort #2783 am: 31 Januar 2025, 16:06:17 »
Ist das aber nicht etwas seltsam jetzt das wirklich der BGH ein Temin ansetzt? Der hat doch selbst Verfahren letztes Jahr ausgesetzt warum auf einmal jetzt wieder ?

Wenn das so ist wird die Gegenseite die Revision wieder zurückziehen damit sie wieder mehr Zeit haben!?!?

Was denkt ihr?

Re: BGH Urteil
« Antwort #2784 am: 01 Februar 2025, 02:52:19 »
Hier hatte die Beklagte keine Lizenz beantragt, somit anderer Sachverhalt.


Re: BGH Urteil
« Antwort #2785 am: 01 Februar 2025, 09:43:15 »
Eigentlich sollte es egal sein, ob eine Lizenz beantragt wurde oder nicht. Kein Anbieter war Erlaubnisfähig. Dienstleistung hin oder her. Wenn ich keine Erlaubnis habe, darf ich keine Dienste anbieten. Wenn ich keinen Führerschein habe, darf ich kein Auto fahren. Wenn ich keinen Meister im betrieb habe, oder selbst keiner bin darf ich keine Malerarbeiten ausführen/anbieten und und und.

ich kann 20 mal eine Lizenz beantragen.. Wenn ich die Bedingungen nicht erfülle, dann wird mit keine Genehmigung erteilt. Eigentlich ganz einfach. Wenn ich meine Dienste dann trotzdem anbiete muss ich damit rechnen, dass ich in so eine Situation komme wie sie für die Anbieter im Moment da ist.


Dazu kommen dann noch Gerichte die sich an der Nase herumführen lassen, für die kein Versäumnisurteil in Betracht kommt und stattdessen 500 € für die diplomatische Zustellung abkassieren, da die Klage übersetzt werden muss.
« Letzte Änderung: 01 Februar 2025, 09:46:00 von Bobby Speedy Ewing »

Re: BGH Urteil
« Antwort #2786 am: 01 Februar 2025, 11:32:49 »
Sehe ich anders.
Ob eine Lizenz beantragt wurde spielt schon eine Rolle.

Bezüglich Versäumnisurteil gib ich dir recht. Das ist echt nicht normal!

Bei mir konnte bereits 3 mal nicht zugestellt werden, obwohl die Adresse korrekt ist. Nun soll ein 4 mal zugestellt werden. Einfach unfassbar!

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Offline Fury

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Re: BGH Urteil
« Antwort #2787 am: 01 Februar 2025, 11:55:10 »
Einer meiner Fälle vor dem Berufungsgericht (OLG Düsseldorf), der für Anfang Februar terminiert war, wurde jetzt auch ausgesetzt - und das, obwohl der Anbieter in der Vergangenheit erst gar keine Lizenz beantragt hatte.
Für mich einfach unfassbar - auch mein Rechtsanwalt kann dies nicht verstehen.

Re: BGH Urteil
« Antwort #2788 am: 01 Februar 2025, 12:46:35 »
Sehe ich anders.
Ob eine Lizenz beantragt wurde spielt schon eine Rolle.

Welche Rolle denn? Die Anbieter wussten, dass das was sie Anbieten nicht Erlaubnisfähig ist.


Re: BGH Urteil
« Antwort #2789 am: 01 Februar 2025, 13:50:27 »
Mir ist neu das die Anbieter für Online Glückspiel (hier Auromaten) eine Lizenz beantragen konnten?!? Es war komplett verboten nach meines Wissen?

 

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