Deswegen freut es mich, dass die Justiz im strafrechtlichen Bereich, manche Richter sind bei einigen Gerichten sowohl im Strafrecht als auch Zivilrecht unterwegs, so wunderbar funktioniert.
Einige KI Software durchsucht Internetseiten nach Beleidungen, spezielle Kanzleien stellen Strafanzeigen bzw mitunter fragt die Polizei aktiv nach, ob derjenige Strafanzeige erstattet möchte und der Justizapparat funktioniert da tadellos. Die IP Adresse wird zügig ermittelt, Akteneinsicht kann genommen werden, es gibt teilweise eigene Abteilungen und dann werden immer häufiger Durchsuchungsbeschlüsse wegen Beleidigung durchgewunken. Handys, PC, werden beschlagnahmt, weil in einem Tweet "Schwachkopf" stand, das von 5 Leuten gelesen wurde.
Dann darfst mitunter auf einen 0815-Fall Monate warten, es geht um viel Geld, aber logo bewilligen wir eine 12wöchige Klageerwiderungsfrist, die natürlich voll ausgeschöpft wird.
Es müssen Spezialkammern her. Flensburg ist zum Beispiel für Klagen aus dem Urheberrecht für ganz Schleswig Holstein zuständig.
Immerhin gibt's vereinzelt OLG, die nur Glücksspielrecht machen.
Ne, bei der Geschwindigkeit von vielen Gerichten, sind auch 10% Vergleiche eine Diskussion wert. Manche Gerichte sind so langsam, da fragt man sich, ob man die Klage nicht zurücknimmt und einfach neu einreicht, damit das vielleicht eine schnellere Kammer erhält, bei dem die Familienplanung abgeschlossen ist. Mein Wort zum Sonntag.