Hm Ilona für ein Märchenbuch wird's reichen.😁

Eddy ich denke das Anliegen der Aussetzung wird von den Anwälten der Gegenseite häufig kurz vor knapp noch eingebracht. Dann kommt es auf das Rückgrat des Richters an dem nicht stattzugeben. Außer es wird von vorneherein gleich ausgesetzt.

Hallo,

werden die Verfahren jetzt eigentlich mehrheitlich ausgesetzt? Hat da jemand bereits Erfahrungen seit der eugh-Vorlage gemacht?

Hallo Eddy,
Ich hatte am Mittwoch eine Verhandlung am LG - wurde nicht ausgesetzt. Hierbei hat der Richter bereits während der Verhandlung deutlich gemacht, dass er sich ganz klar auf den 1. Hinweisbeschluss von BGH bezieht und dass trotz der Vorlage beim EuGH für ihn die Entscheidung eindeutig ist. Das LG ist in Baden Württemberg. Wie es aber bei anderen
Gerichten ausschaut, kann ich nicht sagen. Habe hier ebenfalls wie Ilona unterschiedliche Dinge gehört

Okay, danke dann bin ich mal gespannt demnächst stehen nämlich bei mir 1x LG und 1x Berufung OLG an

Gruß

2 Verfahren an einem LG in Rheinland-Pfalz wurden ausgesetzt bei mir. Beim 3. wurde verhandelt - Urteil steht aus

Hi BLDV,
guter Richter! Der BGH hat ja auch in seiner Erklärung bei der Vorlage an das EuGH das alles prima erklärt wie er es pro uns sieht.
Die wollen das jetzt nur offiziell bestätigt wissen.
Aussetzungen gibt's natürlich aber ich glaube da sind einige Bundesländer vorne dran. Natürlich auch das ein oder andere LG in eigentlich Spieler freundlichen Ländern.

Mein Verfahren am LG wurde ausgesetzt!

Mein Verfahren am LG wurde nun auch ausgesetzt, dies war aber auch schon vor dem BGH-Beschluss absehbar. Vom Versenden der Klage bis zur Urteilsverkündung am LG hat es genau ein Jahr gedauert.

Seid ihr alle Rheinland-Pfalz? 😂

Tatsächlich ja, bin aus der Pfalz 😅

leider sehen das viele gerichte nicht so.. bei mir wurde auch alles ausgesetzt und ich bin nicht mal ansatzweise aus der pfalz

Ok, wie war es bei euch vorher? Eher spielerfreundliche LG's oder musste des öfteren das OLG korrigieren?
Wie gesagt die Anbieter freuen sich der Verzögerung wegen. Wenn's für die gut läuft werden nicht mehr so viele Klagen eingereicht bzw finanziert. Und an jedem Tag verjährt wieder einer. Kann die Gerichte eigentlich nicht verstehen. Cocron hat's ja gut erklärt und der BGH nicht unbedingt darauf gedrängt das ausgesetzt wird.

Ich habe 1 Jahr und 8 Monate auf meine Urteilsverkündung gewartet. Die wurde mehrmals verschoben, sodass sie insgesamt 16 Wochen verschoben wurde um dann das Verfahren auszusetzen. Ich sehe das aber entspannt. Allein die Zinsen sind schon ein neues Familienauto =)

Bei meinem Fall bin ich auch gespannt. Eigentlich dürfte es bei mir nicht ausgesetzt werden, da diese Gesellschaft der Jahrestage niemals eine Lizenz beantragt hat.

Bei meinem Fall bin ich auch gespannt. Eigentlich dürfte es bei mir nicht ausgesetzt werden, da diese Gesellschaft der Jahrestage niemals eine Lizenz beantragt hat.

Woher weißt du, dass sie nie eine beantragt haben?