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Kraut und Rüben - querfeldein

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Offline Olli

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Re: Kraut und Rüben - querfeldein
« Antwort #180 am: 01 Januar 2025, 11:24:56 »
Ein frohes neues Jahr miteinander!

Die Nacht war kurz ... irgend so ein paar Blödmänner haben um Mittenacht aufeinander geschossen ... mit Kanonen!
Kann man denn nicht einmal seine Ruhe haben ... Habe zwar noch nicht nachgeschaut, doch bei dem Geballere MUSS jetzt bestimmt die Straße neu gemacht werden ...
Gute 24 h
Olaf


(Da ich kein Jurist bin, darf ich auch keine Rechtsberatung machen oder Handlungsanweisungen geben.
Ich gebe hier lediglich unverbindlich meine Meinung und Erfahrungen wieder.)
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Offline Olli

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Re: Kraut und Rüben - querfeldein
« Antwort #181 am: 03 Januar 2025, 13:54:42 »
Zwei Briefe lagen im Briefkasten ... zweimal kann ich nur mit dem Kopf schütteln ...

Brief 1 ... von der Krankenkasse: Mein Heil- und Kostenplan wurde abgelehnt.
Im letzten Jahr musste ein Zahn gezogen werden. Dort habe ich mir ein Implantat einsetzen lassen.
Nun mussten die beiden Zähne daneben, rechts und links, gemacht werden ... beide Male mit Wurzelbehandlung.
Dazu mussten die alten Kronen runter und nun müssen neue angefertigt werden. Im Moment trage ich je ein Provisorium.

Die Ablehnungsbegründung sieht nun wie folgt aus: Von der Kasse bezahlt wurde beim Implantat die Regelversorgung! Die sieht eine Brücke vor auf den nun neu zu machenden Zähnen. Damit diese Brücke, die nie erstellt wurde, hält, hätten die beiden Zähne überkront werden müssen. Die Kronen, die also nie erstellt wurden, waren damit bereits bezahlt.

Letzte Woche erhielt ich aber auch einen Brief, dass der Beitragssatz um fast 3 % steigt. Das macht fast 85 € nur für mich aus pro Monat! Mein AG muss das Gleiche ja auch noch mal blechen. Wofür? Für Ablehnungsschreiben?

Brief 2: Das Amtsgericht hat geantwortet. Nur ist die Antwort eigentlich keine Antwort, denn das Schreiben bezieht sich gar nicht auf meine Fragen!
Da erkläre ich einen Sachverhalt aus 1937 und die legen mir eine aktuelle Katasterkarte anbei und eine, die nicht älter als 14 Jahre sein kann. 1937 - Leute! Ich sage, ich kann mir eine Vollmacht von den Eigentümern geben lassen ... und die antworten, dass ich derzeit kein berechtigtes Interesse zum Einblick in die Grundbücher der Nachbarn vorweisen kann. ? ? ? Mit den Vollmachten hätte ich es doch! Die eigentliche Frage, wie weit das berechtigte Interesse sich erstreckt, bleibt unbeantwortet. So müsste ich - MIT VOLLMACHTEN !!! - in den Grundbüchern zurückwandern, bis zum Zustand VOR der Teilung und DANN einen Schritt seitwärts in das Grundbuch der Stadt! Dies alledings nur bezüglich des Verkaufs, bzw. der Übertragung des Straßenlandes an die Stadt, nichts jüngeren Datums!
Dann könnte ich vielleicht erneut Indizien, wenn nicht Beweise sammeln, dass die Stadt die Flächen kostenfrei erhalten hat UND dazu die Straßenbaukosten von den Verkäufern, die diese ja von den Käufern der Baugrundstücke eingesammelt hat.
Naja ... warten wir mal den 28.01. ab, da ist Planungsausschuss ...
Gute 24 h
Olaf


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Offline Olli

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Re: Kraut und Rüben - querfeldein
« Antwort #182 am: 21 Januar 2025, 13:38:22 »
Beim Straßenbau wird von der Gemeinde immer wieder betont: Es handelt sich um eine erstmalige Herstellung der Straße! Also gilt nicht KAG, sondern BauGB!
Vorletzte Woche war ich es leid, denn ich hatte doch um die Unterlagen gebeten, worauf die Stadt ihre These stützt!
Also habe ich nach dem IFG NRW eine Datenauskunft verlangt ... dies wurde abgelehnt mit der Begründung, dass es sich um ein laufendes Verfahren handele. Na, Transparenz sieht anders aus ...
Vor dem 28., an dem Tag ist Ratssitzung, wird das sowieso nichts mehr, denn die Frist zur Aushändigung der Unterlagen beläuft sich auf einen Monat, wenn ich mich nicht irre.
In der Ablehnung wurde ich gleich auf potentielle Gebühren hingewiesen, wenn ich auf meiner Forderung bestehen sollte.
Ich habe mein Schreiben, welches ich dann am 29. absenden werde, schon vorbereitet. Bzgl. der Gebühren weise ich darin auf 2 weitere Gesetze hin, welche sie verpflichten, Geodaten zu digitalisieren und der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen, sofern, nicht gegen Datenschutz etc. verstoßen wird.

Im Moment recherchiere ich in übergeordneten Archiven. So habe ich im Landesarchiv in Duisburg zwei wunderbare Schrägluftbilder aus 1937 gefunden und konnte diese downloaden.
Die Kaufverträge sind vom 21.05.37, die Bilder vom 02.09.37. Hier waren die Baumaßnahmen in vollem Gange. Überall ward angefangen, von der Bodenplatte bis zum fertigen Dachstuhl ist alles vorhanden. Auch kann man bei der Auflösung erahnen, wie ich es schon bei dem Orthophoto der halben Straße erwähnt hatte, dass die Straße hier noch als reine Baustraße angelegt war. Gerne hätte ich noch solche Schrägluftbilder aus den Jahren danach, doch da müsste ich in Schottland kostenpflichtig nachfragen. Vorab muss ich erst noch in zwei weitere Dokumente hineinschauen.
Zum Einen wären da Leitpläne von 1955 - 1958. Das Umsiedlungsgesetz von 1933 sah ja vor, dass ein Wirtschaftsplan aufgestellt werden MUSSTE! Solche Pläne wurden bis in die 60-er Jahre als FNP (Flächennutzungsplan) genutzt. Ein Versuch ist es wert ..
Das 2. Dokument scheint mir vielversprechend, denn es beschreibt die Siedlung meines Ortes von A nach B. Wir liegen genau dazwischen auf C ... ;) Das Dokument hat eine Laufzeit von 1934 - 1941 ... es liegt also auch genau im fraglichen Zeitraum. Gleich muss ich erst mal telefonieren, wie ich nun an die Daten komme, denn downloaden konnte ich sie leider nicht.
Desweiteren warte ich auch noch auf eine Antwort vom Bundesarchiv in Berlin. Die sollen Unterlagen der Reichsumsiedlungsgesellschaft haben und damit auch über die Umsiedlungsverfahren.
Leider sind sowohl in den Kriegstagen massenhaft Unterlagen abhanden gekommen und es wurden bei Kriegsende massenhaft Unterlagen vernichtet.
Mal schauen, ob sich da wer meldet ...
Mein Zahnarzt meldet sich gerade auch wieder nicht, obwohl ich schon früh heute morgen angerufen habe. Eine Klage gegen die Krankenkasse hätte wohl wenig Aussicht auf Erfolg, so mein Gefühl.

Bevor meine Mittagspause gleich beendet ist, schaue ich mir noch mal die Bilder an. Der helle Wahnsinn, wie mein Ort mal ausgesehen hat. Heute ist alles zugepflastert ... Da ... die Kirche ist erkennbar. Das Trafohäuschen, seit Jahrzehnten außer Betrieb, steht dort noch am Wiesenrand, heute zwischen zwei Wohnhäusern aus den 60--ern. Den Friedhof hätte ich bald vor lauter Bäumen nicht erkannt. Aber die Eisenbahn, der Bahnhof, das Schrankenwärterhäuschen, welches heute jemand zum Wohnhaus umgebaut hat, die Straße in den benachbarten Ort ...
Das Kloster ist auch zu sehen und die große Kreuzung im Ort hatte eine riesige Insel. Auf gleicher Höhe ist noch Wiese, wo später erst eine Texaco stand und heute ein riesiges Wohn- und Geschäftshaus. Leider ist das Elternhaus meines Vaters nicht zu sehen, dafür aber der Hang, an dem mein Opa später Gemüse angebaut hatte für die Familie.
Ach ja ... wie es hier wohl in Hundert Jahren aussieht? Wir werden es wohl kaum erleben ...
Gute 24 h
Olaf


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Offline Olli

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Re: Kraut und Rüben - querfeldein
« Antwort #183 am: 25 Januar 2025, 12:50:53 »
Oh Gott ... was ist nur passiert? Was habe ich falsch gemacht?

Gerade ging mein Handy ... eine unbekannte Nummer wurde angezeigt. Als ich abhob sagte eine Computerfrauenstimme:

Ich muss mit Dir über Deine Arbeit reden! Füge mich bitte Whatsapp hinzu!

Dann legte sie auch schon auf. Es schien eilig zu sein und so warte ich nun auf Whatsapp, wer mir da unbedingt was "stecken" möchte.
Vorsichtshalber habe ich direkt mal meine Kontonummer in eine Nachricht gepackt ...

Jetzt ist Ruhe ...
Gute 24 h
Olaf


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Offline Olli

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Re: Kraut und Rüben - querfeldein
« Antwort #184 am: 26 Januar 2025, 19:12:24 »
Eben musste ich meinen Ausweis als Pfand an der Tanke hinterlegen. Meine EC-Karte funktionierte nicht mehr ....


Spaß beiseite ... :)

Kommt hier jemand an die Begründung zum KAG-ÄG NRW?

Hintergrund ist der: Nach § 8 Abs. 1, Satz 2 KAG NW waren bisher immer die Bestimmungen des Baugesetzbuches (§§ 127 ff.) vorranging anzuwenden.
Dort heißt es: Bei den dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wegen und Plätzen sollen Beiträge erhoben werden, soweit nicht das Baugesetzbuch anzuwenden ist.

Allerdings kam ja Anfang 24 das Kommunalabgabenänderungsgesetz. Dort wurde hinter dem gerade zitierten Satz folgendes angehangen:
Abweichend zu Satz 2 gilt, dass für Straßenausbaumaßnahmen, die von dem zuständigen Organ ab dem 1. Januar 2024 beschlossen werden oder die in Ermangelung eines gesonderten Beschlusses frühestens im Haushalt des Jahres 2024 stehen, keine Beiträge erhoben werden.

Für mich heißt dies, dass die Vorrangigkeit eingeschränkt wird.

Desweiteren gab es bereits im Februar letzten Jahres im Landtag NRW einen Änderungsantrag zum KAG-ÄG NRW, wo in Satz 3 vor die Straßenbaumaßnahmen ein "alle" eingefügt werden sollte.
Bereits während des Gesetzgebungsverfahrens gab es wohl Irritationen, auf welche Straßenbaumaßnahmen sich bezogen werden sollte. das Wort "alle" sollte dann das gesetzgeberische Ziel deutlicher darlegen.

Wenn ich hier richtig liege, dann wäre jede weitere Diskussion über das Wohnsiedlungsverfahren obsolet.
Gute 24 h
Olaf


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Offline Olli

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Re: Kraut und Rüben - querfeldein
« Antwort #185 am: 27 Januar 2025, 14:44:48 »
Ich habe den Gesetzentwurf mit Begründung gefunden ... für mich ist es eindeutig ... es braucht das Wort "alle" nicht zusätzlich ...

Habe meine Erkenntnisse eben der Verwaltung geschickt. Mal schauen, was es da für eine Reaktion gibt ...
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Olaf


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Offline Olli

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Re: Kraut und Rüben - querfeldein
« Antwort #186 am: 28 Januar 2025, 16:58:35 »
Noch eine Stunde und es geht los mit der Sitzung. Wahrscheinlich wird der Ausschuss alles von der Kommune durchwinken, ohne auf die Gesetzesverstöße zu achten.

Puh, um 3 Uhr war die Nacht zu ende ... schon während des Aufwachens sinnierte ich, was ich wem über das ganze Thema sagen werde.

Eigentlich wollte ich heute früher aufhören ... doch da kam eine Mail rein ... "Diese Woche muss noch was abgesteckt werden ..."
Die Akte dazu trage ich seit Monaten mit mir rum, doch ich komme einfach nicht dazu alles durchzurechnen. Das werde ich denn dann wohl ab morgen machen ... Also noch mal ab zum Außendienstler und schon war wieder ne Stunde rum ...

Drückt mir die Daumen für gleich ...
Gute 24 h
Olaf


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Offline Olli

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Re: Kraut und Rüben - querfeldein
« Antwort #187 am: 28 Januar 2025, 21:54:37 »
Was für ein Tag ...
Um 17 Uhr 30 kam Wolfgang, einer der Nachbarn, wie verabredet zu mir. Meinen Schwager klingelte ich von seiner Arbeit weg und packte ihn ebenso in mein Auto. Die Parkplatzsituation vor dem Rathaus war gar nicht so schlimm, ich fand sofort einen Parkplatz.
Vor dem Eingang waren denn dann doch so einige Nachbarn ... und ich fing an nervös zu werden. Ich spreche ja nicht nur für mich, obwohl ich das Gegenteil immer kommuniziere. Die anderen aus der Straße verlassen sich auf mich.
Gut war es, dass wir vorab noch mal ein wenig plauderten.
Dann gingen wir hoch und nahmen im Sitzungssaal platz.

Ich habe noch nie einem Planungsausschuss beigewohnt. Alles war neu. Am Anfang erklärte dann einer, dass wir zu Wort kämen, doch nicht alle und es müsse sich kurz gefasst werden. Als der Tagungsordnungspunkt unserer Straße dran war, sprachen erst die Politiker. Jürgen, den ich erst gar nicht erkannt hatte (er mich übrigens auch nicht), plädierte sofort dafür, dass der Beschluss gefasst würde, dass die Straße nach BauGB abgerechnet wird ... also von uns bezahlt wird. Die Stadt gab auch direkt ihre falschen Weisheiten von sich. Dann kam mein Nachbar dran, der seinen Gefühlen freien Lauf ließ.
Gott, was war ich nervös ... Ich brachte einiges meiner Recherchern auf die Tagesordnung und ich bekam Unterstützung von der CDU. Auch er hatte bisher anders plädiert, doch die Angst eines zu verlierenden Rechtsstreites machte sich breit.
Ich endete mit der Bitte um Vertagung und Prüfung der Rechtslage. Was vorher unmöglich erschien, dass wurde nun durchgewunken ... es wird eine Kanzlei beauftragt, die Rechtslage unter den von mir neu vorgebrachten Gesichtspunkten zu beleuchten.
Mein 45-seitiges Dokument dient da als Basis. Sollten sich die Archive noch melden, dann werde ich auch diese Informationen weiterleiten.

Zumindest war dies ein kleiner Sieg, doch am "Schmitz Backes", sind wir noch nicht vorbei. Wir haben Zeit gewonnen ....
Gute 24 h
Olaf


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Offline Olli

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Re: Kraut und Rüben - querfeldein
« Antwort #188 am: 30 Januar 2025, 12:42:01 »
Ihr sprecht von nun an mit einem Promi! Wurde namentlich genannt in der Presse. Doch ins Dschungelcamp gehe ich trotzdem nicht ... :)
Gute 24 h
Olaf


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Offline Wolke 7

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Re: Kraut und Rüben - querfeldein
« Antwort #189 am: 30 Januar 2025, 16:34:30 »
Ist das jetzt gute oder schlechte Presse?😉

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Offline Olli

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Re: Kraut und Rüben - querfeldein
« Antwort #190 am: 30 Januar 2025, 17:18:14 »
Uch weiss nicht so recht ... :)

Zitat
Eine Wende in der Diskussion brachte Anwohner Olaf O.(Redaktionelle Kürzung), der Unterlagen aus der Zeit des Baus der Gebäude, von 1934 bis 1941, vorlegte. Danach wurden offenbar schon in den 1930er Jahren Beiträge bezahlt. Das beeindruckte auch Bachmann. Der Ausschuss war sich schnell einig, das Thema zu vertagen – mit dem Auftrag an die Verwaltung, die vorgelegten Unterlagen zu prüfen. Dabei soll sie erneut juristischen Rat einholen.
Gute 24 h
Olaf


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Offline Wolke 7

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Re: Kraut und Rüben - querfeldein
« Antwort #191 am: 30 Januar 2025, 18:15:55 »
Hört sich gut an . Ich drücke die Daumen.

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Offline Ilona

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  • 3.978
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Re: Kraut und Rüben - querfeldein
« Antwort #192 am: 30 Januar 2025, 21:07:08 »
… ich drücke mit! Da hat die Recherche sich ja richtig gelohnt!

LG Ilona

Re: Kraut und Rüben - querfeldein
« Antwort #193 am: 30 Januar 2025, 21:16:35 »
Na die Drücke ich mit mein Freund 😉
Dschungel Camp mit Promi Olli hätte was. Da würde ich glatt doch mal reinschauen 😁

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Offline andreasg

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  • 2.170
Re: Kraut und Rüben - querfeldein
« Antwort #194 am: 30 Januar 2025, 22:28:16 »
.... also das gehört unbedingt in das Vorabendprogramm des WDR,
mal sehen, wie die Serie sich weiter entwickelt ..


Weiterhin alles Gute für Dich und Dein Anliegen, Olli,

Liebe Grüße
Andreas
Demut ist die anhaltende Ruhe im Herzen

 

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